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Einfuhr von Medikamenten nach Deutschland

Viele von euch haben sicherlich einige Fragen und Bedenken bezüglich der Einfuhr von Medikamenten nach Deutschland.

-          Wird der Zoll die Ware abfangen oder beschlagnahmen?

-          Welche Konsequenzen drohen mir?

-          Was ist mit meinem Geld, das ich bezahlt habe?

In diesem Artikel beantworte ich die wichtigsten Fragen.

Ausgangspunkt ist das Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz- AMG). Dieses regelt im dreizehnten Abschnitt die Einfuhr und Ausfuhr.

Die Regelungen des AMG sind streng und gelten auch für solche Arzneimittel, die aus anderen Ländern nach Deutschland eingeführt werden. Dabei wirkt die deutsche Zollverwaltung bei der Überwachung der Ein- und Ausfuhr mit.

Dabei wird insbesondere folgendes von den Zollstellen überprüft:

-          Ist es ein zugelassenes Arzneimittel?

-          Ist die Einfuhr dieser Arzneimittel erlaubt? (besteht evt. eine Einfuhrerlaubnis?)

-          Ist das Arzneimittel entsprechend den Vorschriften des AMG gekennzeichnet?

-          Ist ein Beipackzettel in deutscher Sprache enthalten?

Es könnte also sein, dass Produkte, die in anderen Ländern frei verkauft werden, in Deutschland unter den Beschränkungen des AMG oder des Betäubungsmittelgesetzes fallen. Hier ist also Vorsicht geboten.

Bezüglich privater Einfuhren gelten besonders strenge Regelungen. Grundsätzlich ist sogar der Import durch Privatpersonen verboten.

Wenn man nun als Reisender aus dem Urlaub ein paar Medikamente mitbringt, gilt folgendes: Die Medikamente dürfen bei der Einreise nur in einer Menge vorliegen, die dem üblichen Eigenbedarf einer Person entspricht. Die Waren dürfen nicht zu gewerblichen Zwecken bestimmt sein.

Innerhalb der EU gelten die Bestimmungen auch für Medikamente, die auf dem Postwege von Privatpersonen an Privatpersonen versandt werden.

Die Einfuhr von Medikamenten durch Privatpersonen im Postversand aus anderen Staaten ist jedoch generell verboten.

Für uns ist interessant, dass Ritalin und Modafinil in Deutschland verschreibungspflichtig sind. Das heißt, sie dürften nur mit einem entsprechenden Rezept eingeführt werden. Dies bestimmt § 48 AMG.

Nehmen wir mal an, A bestellt online 30 Stück Tabletten Modafinil. Welche Szenarien könnten sich abspielen?

- Möglichkeit A: Die diskret verpackte Ware kommt bei A direkt über den Postweg an. Die Ware könnte vom Zoll abgefertigt worden sein, muss es aber nicht. Kleine Sendungen überprüft der Zoll nur sporadisch und stichprobenartig. Viele Online-Apotheken deklarieren die Ware auch als Geschenk, eine Überprüffung durch den Zoll findet nicht statt.

-Möglichkeit B: A hat dieses Mal Pech. Er bekommt Post vom Zollamt in der ihm mitgeteilt wird, dass seine Postsendung geöffnet und einbehalten wurde. In einem weiteren Schreiben geht es um eine „Anhörung wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das AMG (§ 95 I) in Tateinheit mit dem Verdacht eines Verstoßes gegen das PatentG und gegen § 372 AO.

Wenn es um eine nicht unerhebliche Menge geht, könnte dem A sogar der gewerbsmäßige Handel vorgeworfen werden.

Was sollte jetzt A tun? Mit welchen Konsequenzen und Kosten ist zu rechnen?

Zunächst einmal wäre es ratsam einen Rechtsanwalt zu beauftragen, bevor man eine unbedarfte Stellungnahme abgibt. Andererseits ist man nicht verpflichtet, zu den erhobenen Vorwürfen Angaben zu machen.

Es ist auch nicht ganz unwahrscheinlich, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren eröffnet. Auch wenn man nicht vorbestraft ist. In solchen Fällen ist ein hinreichender Tatverdacht wohl zu bejahen.

Schließlich war man ja Adressat der beschlagnahmten Gegenstände.

Sollte dem A ein vorsätzliche Verstoß gegen § 95 AMG nachzuweisen sein, ist immerhin mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit einer Geldstrafe zu rechnen. Bei Fahrlässigkeit käme wohl eine Geldstrafe in Frage.

Sollte dem A keine Straftat nachzuweisen sein, so wäre immer noch eine Geldbuße nach § 97 AMG möglich, die dann als Ordnungswidrigkeit einzustufen wäre.

Sollte der A es irgendwie schaffen, ein ärztliches Attest zu besorgen, käme er wohl mit einem blauen Auge davon.

Im Normalfall ist davon auszugehen, dass das Paket nicht abgefangen wird. Und zwar aus folgenden Gründen:

-Der Zoll überprüft nur stichprobenartig und sporadisch

-Der Versand erfolgt in diskreter Verpackung

-Der Versand ist oft als Geschenk gekennzeichnet

-Kleine Pakete fallen nicht so sehr auf. Lieber weniger aber dafür öfter bestellen

-Der Zoll kann schwer nachweisen, dass es sich um Ritalin, Viagra, Modafinil etc. handelt. Bei den bestellten Medikamenten handelt es sich meistens um Generika, die anders oder manchmal gar nicht bezeichnet werden. Die Medikament werden oft lose verpackt und ohne Packungsbeilage geliefert.

-Sollten die Waren doch beschlagnahmt werden, gilt in der Return Policy der meisten Online-Apotheken, dass das Geld zurückerstattet wird.

Ich kann aus eigenen Erfahrungen berichten, dass bist jetzt alle meine Bestellungen durchgekommen sind. Bei kleinen Mengen solltet ihr euch wirklich keine Sorgen machen.

Also Viel Spaß beim bestellen.

Als wirklich zuverlässig kann ich euch die Online-Apotheke EdAndMore emfphelen:

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